Geretsried - Stadt im Grünen - mehr Grün für die Stadt

Pressebericht vom Geretsrieder Merkur vom 14.2.2005 zu den Vorschlägen zum Haushalt 2005

Bei den Finanzen ist Fantasie gefragt
Haushaltsvorschläge von Grünen und FDP

VON VERONIKA WENZEL Geretsried - Die Aufforderung von Bürgermeisterin Cornelia Irmer, Vorschläge zur Konsolidierung des Haushaltes zu machen, hat die Ausschussgemeinschaft Grüne/FDP sehr ernst genommen. Auf sieben Seiten hat die Gruppe ihre Ideen zusammengefasst. Dabei denken die Grünen vor allem in die Zukunft: Die Vorschläge für eine Einnahmensteigerung und Ausgabensenkung sollen mittelfristig umgesetzt werden. "Wir werden hier nicht locker lassen, weil wir zutiefst davon überzeugt sind, dass Kommunen eine flexiblere, transparentere und fantasievollere Haushaltspolitik brauchen", so Sprecherin Brigitta Siepmann.

Die Grünen fordern eine "gerechte" Verteilung beziehungsweise Kürzung der Mittel, die den Bürgern durch eine ständige, "transparente und ehrliche" Öffentlichkeitsarbeit vermittelt wird. Und das Wichtigste: "Wir müssen als Stadtrat, bevor wir Maßnahmen ergreifen, klare Ziele haben, die wir für Geretsried erreichen wollen", so das Arbeitspapier. Dabei dürfe es keine heiligen Kühe geben. "Alles Denkbare kann gedacht, diskutiert und geprüft werden."

Das Senken der Ausgaben "hat erste Priorität, bevor wir anderen in die Tasche greifen", so die Grünen. Allerdings ist die Streichung von freiwilligen Leistungen - darunter fallen auch Zuschüsse für Vereine - für die Partei nicht der richtige Weg. "Freiwillige Leistungen wie die Kulturförderung können gerade für unsere Stadt ein wichtiger Standortvorteil sein." Die knappen Mittel müssten aber gerechter verteilt werden. So komme die Kultur im Vergleich zum Sport "deutlich zu kurz". Statt der Streichung halten es die Grünen für besser, Gegenleistungen zu erbitten. Beispielsweise könnten Vereine ihre Räume selbst reinigen. Gerade für die Sportstätten bemängeln die Grünen die hohen Bauhofkosten.

Gebäudeunterhalt ist ein weiteres Thema. Hier brauche man eine genaue Auflistung des Bestandes samt aller technischen Daten. Die Vergabe des Energiemanagements an eine externe Firma könne dazu beitragen, den Energieverbrauch zu senken.

Auf dem Prüfstand der Grünen ist auch das Personal. Eine pauschale Kürzung sei aber "nicht nachhaltig". Vorstellen könnte man sich eine Umwandlung von Voll- in Teilzeitstellen, "wo Vollzeit nicht erforderlich ist", und eine flexiblere Aufgabenverteilung. Die Grünen plädieren auch dafür, Synergieeffekte zu nutzen. Dabei schwebt ihnen unter anderem die Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben der Volkshochschulen von Geretsried und Wolfratshausen sowie ein Kooperation der beiden Stadtwerke vor.

Winterdienstkosten auf Grundsteuer umlegen

Es gibt auch Vorschläge für eine Steigerung der Einnahmen. Beitrags- und Gebührensätze - beispielsweise für die Friedhofspflege - müssten so gestaltet sein, dass sie kostendeckend sind. "Ausnahme bilden Sportstätten, Bücherei ecetera. Hier ist keine volle Kostendeckung möglich." Die Grünen schlagen zudem vor, die Hundesteuer anzuheben und über eine Zweitwohnungssteuer nachzudenken. Überlegt werden könnte auch, die Kosten für Straßenreinigung und Winterdienst auf die Grundsteuer B umzulegen.

Darüber hinaus haben die Grünen noch eine ganze Fülle von Anregungen und Ideen zusammengeschrieben. Diskutiert werden soll all dies - so der Vorschlag der Ausschussgemeinschaft - in einer Klausurtagung oder in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe.
mm

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