Stadtrats-Rede zum Haushalt 2006, Finanzierung Stadtmuseum,13.12.2005

Seit vier Jahren diskutieren wir heute erstmals wieder öffentlich über die Finanzierung eines Stadtmuseums. Beschlusslage ist die sogenannte Fischerplanung auf dem Grundstück neben der Bücherei.  

Ob es diese Planung oder dieser Standort wird, ist völlig offen. Aber ob nun auf dem Wilfert-Grundstück, am Rathaus, in attraktiver Nachbarschaft zum Kunstbunker oder ganz wo anders: Problem war und ist die Frage: Wie sollen wir das neben allen anderen Investitionen, die wir stemmen müssen, finanzieren? 

Da es sich bei einem Museum um eine freiwillige Leistung der Kommunen handelt, muss besonders kritisch geprüft werden, ob eine Finanzierung möglich ist, ohne andere Projekte zu gefährden. 

Grundlage unserer Diskussion heute ist ein überraschender Finanzierungsvorschlag der CSU, wonach Grundstücke verkauft werden sollen, um das Museum zu finanzieren. Ãœberraschend ist der Vorschlag deshalb, weil er nun wirklich allem widerspricht, was ich seit meiner Wahl zur Stadträtin in sämtlichen Haushalts relevanten Beratungen von Herrn Meinl zum Thema Umgang mit Haushaltsmitteln gelernt habe.  

Dazu kommt die sportliche Behauptung der CSU, dass die Finanzierung mit dem Verkauf von Grundstücken den Haushalt nicht belasten werde.  

Das ist nicht restlos falsch – weil wir immer noch die alte Kammeralistik für unseren Haushalt anwenden, in dem Vermögenswerte allenfalls sehr verschlüsselt erfasst werden. Richtig ist es aber auch nicht, denn würden wir bereits mit der Doppik rechnen, deren Einführung wir ja gerade erst aus gutem Grund beschlossen haben, so würde sich sehr schnell ergeben, dass der Verkauf von Vermögenswerten, die Grundstücke ja Gott sei Dank immer noch sind, natürlich Auswirkungen auf die finanzielle Gesamtlage unserer Stadt hat.  

Sie müssen sich das etwa so vorstellen: 

Sie möchten furchtbar gerne ein neues Auto. Sie haben zwar eines, aber das ist in die Jahre gekommen und eigentlich auch zu klein für ihre Familie. 

Also machen Sie einen Kassensturz und stellen fest: Leider ist überhaupt kein Geld da, um ein Auto zu finanzieren. Über Kredit geht es auch nicht, weil sie wegen ihres Hauses verschuldet sind und die Bank darüber hinaus keinen Kredit einräumen wird. Was also tun?

Da fallen Ihnen einige Gemälde ein, die aus dem Familienerbe an Sie gegangen sind. Diese wollten Sie zwar eigentlich für Ihre Kinder sichern oder höchstens als Risikoabsicherung für Ihr Alter verwenden. Aber Sie wünschen sich das Auto so sehr, dass Sie sich schließlich dafür entscheiden, die Gemälde zu verkaufen. Sie nehmen dafür sogar in Kauf, dass damit nicht genug Geld zusammenkommen könnte, um wirklich ein neues Auto kaufen und ausstatten zu können.  

Für das Auto steht das Museum. Auch wir können es über Kredit nicht finanzieren, weil wir derzeit aus dem Verwaltungshaushalt alleine nicht genug Ãœberschuss erzielen können, um neben den bereits bestehenden Krediten für einen weiteren hohen Kredit Zins und Tilgung zu erwirtschaften. Das aber ist die rechtliche Voraussetzung, dass Investitionen mit Kredit finanziert werden können.  

Die Gemälde sind, wie Sie sicher schon erraten haben, die städt. Grundstücke, unser Erspartes also, das der finanziellen Absicherung unserer Stadt dient. 

Zwar formuliert die CSU hier sehr geschmeidig, dass der Vermögenswert der Grundstücke durch den Bau des Museums ja nicht  verloren sei,  sondern nur sozusagen in eine andere Form des Vermögens transformiert werde.  

Unterschreiben könnte ich das, wenn wir ein Wohn- oder Geschäftshaus bauen würden. Bei einem Museum stimmt das allenfalls sehr teilweise. Denn damit haben wir eine städtische Liegenschaft, die wir kaum veräußern werden können und die der Stadt dauerhaft wenig an Einnahmen bringen, dafür den Verwaltungshaushalt aber ebenso dauerhaft mit enormen Folgekosten belasten wird.  

Es ist also, um mit den Worten von Herrn Meinl zu sprechen, eine sportliche Angelegenheit, sich auf eine solche Finanzierung einzulassen. 

Und dennoch stimmen wir dem heutigen Beschlussvorschlag zu.  

Warum? 

Wir verkennen keineswegs die Bedeutung, die ein Stadtmuseum mit abwechslungsreichem und modernen Konzept und wechselnden Ausstellungen für das Geschichtsverständnis, unsere Demokratie und die Bildung haben kann. Wir sehen außerdem, dass sich viele Geretsrieder Bürgerinnen und Bürger, für die wir hier die gemeinsame Verantwortung tragen, dieses Museum sehnlich wünschen.

Deshalb sagen wir: Das Museum soll mit diesem ungewöhnlichen Finanzierungsansatz seine reelle Chance zur Verwirklichung bekommen. 

Wir als Stadt stellen die Summe zur Verfügung, die aus dem Verkauf bestimmter Grundstücke erlöst werden kann. Mehr geht vor dem Hintergrund der schon laufenden und bereits absehbaren Investitionen nicht, denn auch wenn bei vielen verständlicher Weise das Herzblut in diesem Projekt hängt, es ist und bleibt rechtlich eine freiwillige Leistung.   

Es ist also möglich, dass das Geld nicht ganz für unser Stadtmuseum reichen wird. Das müssen unsere Bürgerinnen und Bürger wissen und deshalb war es uns auch so wichtig, dass dieser Punkt heute in der öffentlichen Stadtratssitzung auf die Tagesordnung kommt. 

Die Realisierung des Museums ist damit nicht nur ein Thema des Stadtrates, sondern hängt maßgeblich davon ab, ob die Geretsriederinnen und Geretsrieder sie auch zu ihrer Sache und zu einem Geretsrieder Gemeinschaftsprojekt machen. Wir brauchen Menschen, die sich für dieses Projekt einsetzen, wir brauchen aber auch Menschen, die dafür weitere Wege der Finanzierung finden und wir brauchen Menschen, die sich einbringen, wenn das Stadtmuseum fertig ist. 

Nur wenn wir alle unseren Teil dazu beitragen und unsere Ressourcen zusammentragen, kann es gelingen.  

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Brigitta Siepmann