Geretsried - Stadt im Grünen - mehr Grün für die Stadt

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Kommunalwahlprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2008 bis 2014

Die Bürger entscheiden am 02.03.2008 über die Zusammensetzung des Geretsrieder Stadtrats. Seit der Bürgermeisterwahl 2004, als Frau Cornelia Irmer als parteifreie Kandidatin mit unserer Unterstützung die Wahl gewann, hat keine Fraktion im Stadtrat die absolute Mehrheit. Dies ist positiv für die Zusammenarbeit im Stadtrat, denn seitdem müssen sich die Stadträte aller Fraktionen aktiv in der Diskussion um Mehrheiten in Sachfragen bemühen. Dadurch wurde einiges bewegt, was in der Vergangenheit liegen geblieben war: Mit unserer konstruktiven Mitwirkung wurde beispielsweise das Energieeinsparcontracting durchgesetzt und das gesamte Stadtzentrum um den Karl-Lederer-Platz umgestaltet.

Bei der Bürgermeisterwahl 2008 wird der Ortsverband Cornelia Irmer trotz bisher guter Zusammenarbeit im Stadtrat nicht nominieren. Grund dafür sind einmal inhaltliche Gründe, weil die Stadtpolitik unter Leitung Irmers nur zum Teil die Belange der Umwelt berücksichtigt. Des weiteren haben sich Hoffnungen auf mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz nicht erfüllt.

Die Stadt muss die Bürger aktiv in Entscheidungen einbinden. Dazu wollen wir die nicht öffentlichen Stadtratsitzungen auf das gesetzliche Mindestmaß reduzieren, ehrenamtliches Engagement fördern und die direkte Demokratie in Form von Bürgerentscheiden, Planungsworkshops von Bürgern und Initiativen wie der Agenda 21 fördern.

Der Satz von Petra Kelly: „Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geborgt“ muss in Geretsried nicht nur bei Entscheidungen zur Umwelt, Verkehrs- und Energiepolitik, sondern ebenso für eine solide Haushalts- und Finanzpolitik, für die kommunale Wirtschaftspolitik, für die Sozialpolitik und für die gesamte Orts- und Regionalentwicklung gelten. Alle Entscheidungen in der Kommunalpolitik müssen auf ihre Ziele und die Auswirkungen für die Zukunft überprüft werden.

Kunst, Kultur und Geschichte der Stadt

Auf Grund der Geschichte unserer jungen Stadt leben in Geretsried Menschen aus ganz unterschiedlicher Herkunft miteinander. Durch das Zusammenleben von Einheimischen, Vertriebene, Spätaussiedlern, Zuwanderen aus Europa und außerhalb des Kontinents ergibt sich unsere kulturelle, soziale und historische Identität. Der Claim „Geretsried einfach anders“ darf sich nicht nur als äußerlich angeheftete Imagekampagne verstehen. Die Stadt soll eine Heimat für alle sein. Unser Ziel ist ein weltoffenes, freiheitliches, von Toleranz geprägtes Stadtklima. Darauf müssen sich unsere Betreuungs-, Bildungs- und Kultureinrichtungen ausrichten. Ausländischen Mitbürgern ohne kommunales Wahlrecht sind entsprechende Mitsprachemöglichkeiten zu schaffen, zum Beispiel durch einen Ausländerbeirat.

Wir wollen vielfältige Möglichkeiten zum interkulturellen Austausch und eine lebendige Kunst- und Kulturszene, die jedem Menschen hilft, sein individuelles Talent und Interesse zu fördern. Die Geschichte unserer Stadt, vom Weiler über die NS- Zeit und Vertreibung bis zur jüngsten Vergangenheit, muss für unsere Kinder lebendig gehalten werden, weshalb wir für ein Stadtmuseum und die Bewahrung von Denkmälern wie die alte Schmiede in Gelting sind. Private Initiativen wie der Kunstbunker, der „Weg der Geschichte“ sowie Konzerte und Bühnen sollen gefördert werden. Unsere Städtepartnerschaften wollen wir weiter pflegen.

Orts- und Regionalentwicklung

Wir wollen durch konsequent ausgerichtete Städteplanung qualitätsvolles Wohnen und Arbeiten sichern. Dazu gehören fußläufig erreichbare Erholungsmöglichkeiten auf städtischen Grünflächen und Kleingärten sowie wohnortnahe Einkaufsmöglichkeiten. Dies ist wichtig, weil es in Zukunft immer mehr alte Menschen gibt mit eingeschränkter Mobilität. Eine Wucherung der Stadt in die Fläche durch Einkaufszentren und die Auslagerung von Sportstätten auf die grüne Wiese lehnen wir ab.

Unsere Stadtentwicklung muss besonders den sparsamen Umgang mit dem Boden im Auge haben. Flächenversiegelung erhöht die Hochwassergefahr für Isar abwärts gelegene Orte und verändert das Stadtklima. Eine maßvolle Verdichtung soll auf das Stadtinnere beschränkt werden. Wir wollen, dass Geretsried auch künftig eine Stadt mit viel Grün und im Grünen bleibt, weshalb wir das geplante Baugebiet an der Jahnstraße ablehnen.

Die Kommune muss ihre Planungshoheit konsequent ausüben, sie darf die Entwicklung unseres Stadtgebietes nicht Einzelinteressen überlassen, jegliche Planung muss zukunftsfähig und nachhaltig sein. Ziel muss es sein, eine individuelle örtliche Identität zu schaffen und keinen Einheitsbrei mit den immer und an jedem Ort gleich gestalteten Einkaufsmärkten von Ketten wie Aldi, Lidl und diversen Baumärkten.

Einrichtungen auf der grünen Wiese, wie das „Mediterana“ in Buchberg lehnen wir ab und haben dabei von der Bezirksregierung recht bekommen, die dieses Vorhaben wegen Zersiedelung abgelehnt hat. Als Informationssystem ist für die weitere Stadtentwicklung ein aktives Flächenmanagement, das heißt eine Bewertung aller Freiflächen unverzichtbar, da es im Moment keinerlei Übersicht gibt, wie viele wertvolle Flächen bereits bebaut oder überplant sind.

Der S-Bahn-Anschluss an Wolfratshausen wird uns nicht nur mit München verbinden. Die Bahnhöfe sind am Rande unserer Stadt geplant und werden wesentlichen Einfluss auf unsere Stadtentwicklung nehmen. Der Stadtrat und die Bürger müssen bereits jetzt diese Entwicklung steuern. So wird der Karl-Lederer-Platz nur dann zu einem Zentrum und einer Visitenkarte für ein lebenswertes und zukunftsfähiges Geretsried, wenn er von der geplanten S-Bahn-Haltestelle auf der Böhmwiese aus gut erreichbar ist. Die bessere Alternative zu einer Tieferlegung der B11 mit Deckel ist, zunächst eine einfache Unterführung und einen Kreisverkehr zu bauen, weil dadurch spätere Planungen flexibel auf einen geänderten Bedarf ausgerichtet werden können. Da die Mieten in der Folge eines S-Bahnanschlusses deutlich steigen werden und eine hohe Nachfrage da ist, müssen wir bereits jetzt den Bau kostengünstiger Mietobjekte fördern.

Für das Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung ist es unverzichtbar, dass sich Geretsried regelmäßig und ergebnisorientiert mit der Nachbarstadt Wolfratshausen abstimmt. Das betrifft vor allem Planungen und Projekte zur Infrastruktur, Kultur und für größere Investitionen wie die S-Bahn -Verlängerung.

Gelting soll seine dörfliche Struktur behalten, der neu errichtete Dorfplatz muss belebt werden. Eine Möglichkeit wäre ein Ideenwettbewerb der Geltinger Bürger.

Umwelt und Naturschutz

Sozial verträgliche Umweltpolitik darf sich nicht nur auf Reparaturmaßnahmen beschränken, sondern ist bereits im Vorfeld gleichwertig mit anderen Belangen zu berücksichtigen. Zum Beispiel muss wertvoller Baumbestand bereits vor einer Baumaßnahme durch eine Baumschutzverordnung und durch verbindliche Freiflächengestaltungspläne gesichert werden.

Die Attraktivität unserer Stadt gründet sich auch auf die Freiflächen wie den Stadtwald, die Naturschutzgebiete Isarauen und Buckelwiesen sowie private Gärten und Kleingärten. Da aus wirtschaftlichen Interessen der Stadt immer wieder Baubedarf an diesen Flächen angemeldet wird, bedürfen diese eines besonderen und verbindlichen Schutzes. Für Rüstungsaltlasten geht Sanieren vor Sichern.

Ziel muss es sein, Betrieben nahe zu bringen, die Produktion umweltverträglich zu machen, indem die Luft- und Abwasseremissionen gemindert werden. Dies soll durch finanzielle Anreize bei der Gebührenfestlegung und verbindliche Festlegungen in der kommunalen Satzung für Bebauungen geschehen. Das Umweltamt soll Gartenbesitzer zum Thema umweltfreundlicher Gartenpflege und Gestaltung beraten. Die städtischen Grünanlagen müssen nach ökologischen Kriterien angelegt und gepflegt werden.

Verkehr

Der motorisierte Individualverkehr in der Stadt muss verringert werden, indem der Durchgangsverkehr besonders der LKWs aus der Stadt herausgehalten und auf der B11 gebündelt wird. Dies ist mit entsprechender Wegbeschilderung zu erreichen. Die Verlegung der Tattenkofener Strasse begrüßen wir, weil dadurch eine Durchgangsstraße Richtung Bad Tölz geschaffen wird, auf die sich der Verkehr konzentriert und schnell aus der Stadt abgeleitet wird. Notwendig ist es dazu, das Abbiegen auf die B11 vom Karl-Lederer-Platz aus z.B. mittels Kreisverkehr zu erleichtern.. Den Ausbau der Jahnstraße lehnen wir ab, da sich dadurch eine neue Hauptverkehrsader bildet und neuen innerstädtischen Verkehr anzieht. Menschen ohne Auto möchten mobil bleiben, weshalb wir das Radwegenetz in und um Geretsried ausbauen wollen und mit besserer Beschilderung, Beleuchtung und Markierung ausstatten wollen.

Ein dritter S-Bahnhof in Geretsried Süd wird aus städtebaulichen, finanziellen und aus Gründen des Naturschutzes abgelehnt. Der S-Bahn-Anschluss nach Wolfratshausen soll in Geretsried Mitte auf der Böhmwiese enden und das gesamte Stadtgebiet durch einen intelligenten Zubringerdienst mit Bussen, Fahrradwegen, Anrufsammeltaxis und Fußgängerverkehr erschlossen werden.

Die Stadt- und Regionalbuslinien wollen wir regelmäßig hinsichtlich Bedarf, Route, Fahrplan und Haltestellen überprüfen und laufend verbessern. Für das gemeinsame Mittelzentrum Geretsried-Wolfratshausen ist das Verkehrskonzept des Agenda Arbeitskreises Verkehr als verbindlich anzusehen und alle Maßnahmen eng mit Wolfratshausen abzustimmen. Auf bewohnten Straßen soll der Verkehr auf Tempo 30 beschränkt werden und fußgängerfreundlich zurückgebaut werden. Auf dem neu gestalteten Stadtzentrum in Gartenberg sind mit geeigneten Maßnahmen die Fußgänger gegenüber dem Autoverkehr zu bevorzugen.

Energie

Nachhaltigkeit in der Energiepolitik heißt schonender Umgang mit Ressourcen. Geretsried ist Mitglied im Klimabündnis. Nun müssen wir uns dafür einsetzen, dass die Ziele erfüllt werden. Auf Initiative der Grünen hin führte die Stadt 2005 ein Energie- und Gebäudemanagement ein, das für alle städtischen Gebäude wie Schulen, Kindergärten usw. bindend ist. Geretsried muss vor allem auf Energieeinsparung und zum anderen auf erneuerbare Energien setzen. Wir befürworten das Geothermieprojekt in Gelting, das auch Fernwärme für Teile der Stadt liefern soll. Bei privaten Bauprojekten soll die Stadt die Ziele des Klimabündnisses durch aktuelle Informationen zur Nutzung dieser Ressourcen fördern. Dies kann zusammen mit der Genehmigung von Bauplänen geschehen. Der gesamte Fuhr- und Maschinenpark der Stadt soll bei anstehenden Neuanschaffungen hinsichtlich Energieeffizienz überprüft werden.

Haushalt und Finanzen

Alle haushaltsrelevanten Vorhaben sind auf die Nachhaltigkeit der städtischen Finanzen zu überprüfen. Gemeinsam müssen mit Bürgerinnen und Bürgern Prioritäten für das Gemeinwohl gesetzt werden. Besonders wichtig ist, dass bei allen Entscheidungen die Bedürfnisse von Mehr- und Minderheiten, von Männern und Frauen gleichermaßen berücksichtigt werden. Zum Beispiel muss bei einer Sanierung oder Neubau des Eisstadions untersucht werden, wer eigentlich davon profitiert.

Wichtig ist uns Grünen, dass künftig bei allen Investitionen von der Verwaltung grundsätzlich mehrere Alternativen vorgelegt und mit Hochrechnungen der Investitions- und Folgekosten und eventueller Einnahmen versehen werden. Dies darf nicht nur den betriebswirtschaftlichen Aspekt berücksichtigen, sondern auch den nicht materiellen Nutzen für die Bürger. Nur dann ist eine ausgewogene und nachhaltige politische Entscheidung möglich.

Arbeit und Wirtschaft

Regionale Wirtschaftskreisläufe müssen gestärkt werden: Die Erzeugung und Vermarktung in der näheren Umgebung schafft Einblick und Vertrauen in die Produkte, reduziert unnötigen Verkehr und erhöht die regionale Wertschöpfung. Die Gewerbesteuer darf nicht alleiniges Kriterium für Gewerbeansiedelungen sein.

Wir wollen eine Stadt der kurzen Wege. Ausbau der bestehenden Wochenmärkte und mobiler Läden sind eine Möglichkeit, Alternativen zu schaffen gegen die Schließung kleinerer und mittlerer Supermärkte. Weil inzwischen der Bedarf an großen Supermärkten am Stadtrand gedeckt ist, sollen keine mehr genehmigt werden. Unternehmen mit modernen und umweltverträglichen Technologien zum Beispiel die Nutzung von regenerativer Energie und attraktiven Arbeitsplätzen sollen in Geretsried Priorität haben. Dies kann durch die Entwicklung eines Kriterienkatalogs für die Ansiedelung neuer Unternehmen gesteuert werden.

Sozialpolitik

Die Grünen stehen für eine Politik, die sich gegen soziale Spaltung wendet und für den interkulturellen Dialog und für Chancengleichheit für alle eintritt. Niemand darf ausgegrenzt werden, egal ob er arbeitslos, wohnungslos, Aussiedler, Zuwanderer, alt, alleinerziehend, kinderreich, behindert oder krank ist. Alle städtische Einrichtungen sollen hinsichtlich ihrer Nutzbarkeit barrierefrei sein. Dies ist zu überprüfen und wenn nötig, in dieser Hinsicht zu verbessern.

Die professionellen sozialen Netze müssen weiter stabilisiert werden und alle Stadtteile bedarfsorientiert eingebunden werden. Ein gutes Beispiel dafür ist das Jugendzentrum Einstein im Stadtteil Stein Durch gezielte Vergabe der Fördermittel werden die Freien Träger, Vereine und Verbände ermutigt, ihre Konzepte flexibel den jeweiligen Bedürfnissen in Geretsried anzupassen. Wichtig sind nicht nur über die Stadt verteilte geeignete offizielle Treffpunkte für Kinder und Jugendliche, sondern auch Angebote zur freien Entfaltung, wie Baucontainer, Bolzplätze, Spielplätze, Räume zum Musizieren und öffentliche Flächen als Treffpunkte. Fremdenfeindlichkeit darf nicht geduldet werden, weshalb das Auftreten von rechtsradikalen Gruppen oder fremdenfeindlichen Äußerungen sofort unterbunden werden muss.

Die Zahl alter Menschen wird wegen der höheren Lebenserwartung weiter zunehmen, weshalb Geretsried zur generationengerechten Stadt werden muss. Das können sein: Konzepte für Mehrgenerationen Häuser, Mobile Altenpflege, um Senioren möglichst lange eigenständisches Wohnen zu ermöglichen sowie Bildungsangebote für Senioren. Ebenso müssen auch hier geeignete Treffpunkte auf städtischen Freiräumen geschaffen werden.

Ergänzend dazu müssen private Initiativen und Vereine gefördert werden. Zum Beispiel Mütterzentrum, Verein Frauen für Frauen und auch die Sportvereine. Dies kann beispielsweise durch Vergünstigungen für die Ehrenamtlichen beim Eintritt von städtischen Einrichtungen geschehen.

Bildung

Bildung ist mehr als Schule. Für ein lebenslanges Lernen vom Kindergarten bis zum Lebensende muss es attraktive Angebote geben. Mit der „Stadtwerkstatt“ ist bereits ein guter Anfang gemacht. Die bedarfsgerechte Ausstattung und Förderung unserer Schulen muss eine der obersten Prioritäten haben. Schulen müssen zu Ganztagsschulen werden, damit auch Kinder, deren Eltern tagsüber arbeiten, die gleichen Chancen haben wie andere. Dabei soll auch die örtliche Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben im jeweiligen Stadtteil einbezogen werden.

Mütter und Väter müssen sich nach ihrem Erziehungsurlaub darauf verlassen können, einen wohnortnahen Kindergartenplatz und Hortplätze zu erhalten. Diejenigen, die vorzeitig wieder zu arbeiten beginnen, benötigen auch Kinderkrippen alsBetreuungsmöglichkeit für ihre Kinder unter drei Jahren.

Stadtwerke und städtische Vergaben

Eine Privatisierung von öffentlichen Betrieben wie die Trinkwasserversorgung lehnen wir ab, weil Grundbedürfnisse dieser Art nicht vom Markt geregelt werden dürfen. Bei städtischen Vergaben und Anschaffungen sind nicht nur der Preis, sondern auch Kriterien wie Tariftreue, Qualifikation und ethisch korrekte Produktionsweisen (z.B. keine Kinderarbeit) der Firmen ernsthaft mit einzubeziehen. Dies ist laut gesetzlichen Vergabebedingungen durchaus möglich, wird aber selten angewandt. Ein-Euro-Jobs in den städtischen Betrieben lehnen wir als menschenunwürdig ab, besonders weil sie oft reguläre Arbeitsplätze ersetzen.